Allgemeine Geschäftsbedingungen der LTC LOGIC TIDE GmbH - Schweiz

§1 Geltung und Änderung der Bedingungen

(1) Die LTC LOGIC TIDE - communications GmbH (im folgenden LTC LOGIC TIDE genannt) erbringt ihre Dienstleistungen und Warenlieferungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Anderslautende AGB des Bestellers und der LTC LOGIC TIDE sind nur Vertragsbestandteil, wenn diese von der LTC LOGIC TIDE schriftlich bestätigt worden sind.

(2) Die LTC LOGIC TIDE ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen. Der Kunde hat bei laufenden Vertragsverhältnis das Recht einer solchen Änderung zu widersprechen. Die Widerspruchsfrist beträgt 6 Wochen nach Zugang einer Änderungsmitteilung. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Änderung als akzeptiert.

§2 Angebote und Auftragsbestätigung

(1) Angebote der LTC LOGIC TIDE sind freibleibend und widerruflich und ausschließlich als Aufforderung zur Abgabe von Kaufangeboten durch den Kunden zu verstehen. Wurde durch den Kunden ein Auftrag erteilt, so ist dieser an den Auftrag bei Produkten, die die LTC LOGIC TIDE ständig am Lager hat zwei Wochen, bei sonstigen Produkten vier Wochen ab Zugang des Auftrages, gebunden.

(2) Preisangaben in Anzeigen, Prospekten usw. sind auch bezüglich der Preise unverbindlich. Änderungen an Ausstattung und Ausgaben im Rahmen des Vertrages behält sich die LTC LOGIC TIDE ausdrücklich vor, sofern diese Änderungen den vertragsgemäßen Zweck nur unwesentlich einschränken und die Interessen des Käufers nicht unzumutbar beeinträchtigt werden.

§3 Preise

(1) Preise verstehen sich ab unserer Niederlassung oder Geschäftsstelle.
Kosten für Fracht- und besondere Verpackungen hat der Kunde zusätzlich zu entrichten. Bei Mailordergeschäften verstehen sich die Preise ab Saas-Fee Schweiz einschliesslich normaler Verpackung.

(2) Ist der Vertragspartner ein Vollkaufmann, gilt dies auch, wenn aufgrund leichter Fahrlässigkeit von der LTC LOGIC TIDE oder eines Umstandes höherer Gewalt die tatsächliche Lieferung erst zwei Monate später erfolgen kann.

§4 Leistungsumfang und Vertragsänderung

(1) Wenn keine änderbaren Vereinbarungen getroffen worden sind, schuldet die LTC LOGIC TIDE den zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses üblichen Stand der Technik. Die LTC LOGIC TIDE ist nicht zum Ausbau der technischen Möglichkeiten, entsprechend der technischen Entwicklung, bei gleichbleibender Entgeldhöhe verpflichtet.

(2) Sollte die LTC LOGIC TIDE kostenlose Dienste zur Verfügung stellen, so leitet sich hieraus kein Erfüllungsanspruch ab.

(3) Die LTC LOGIC TIDE ist berechtigt durch schriftliche Mitteilung die Anpassung der Entgelte, Tarife und Leistungsinhalte vorzunehmen, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Bedingung für solche Änderungen sind technische Verbesserungen, Änderung des geltenden Rechts und behördliche Auflagen.

(4) Nutzt der Kunde das Content-Management-System CYBERTEXTURA 8 von der LTC LOGIC TIDE GmbH für das Veröffentlichen seiner Inhalte, so ist die Nutzung dieses Systems nur auf den Servern der  LTC LOGIC TIDE GmbH möglich. Ein Übertragung des Content-Management-System CYBERTEXTURA 8 auf andere firmenfremde Server/Server Dritter ist nicht möglich! Für die Kosten einer evtl. Neuprogrammierung bei Kündigung haftet alleine der Kunde, Ansprüche hieraus - egal welcher Art - können vom Kunden gegenüber der LTC LOGIC TIDE GmbH nicht geltend gemacht werden.

§5 Kündigung und Vertragsdauer

(1) Sollte nichts anderes vereinbart sein, so beginnt die Laufzeit des Vertrages mit der betriebsfähigen Bereitstellung des Dienstes.

(2) Bei einem Vertrag mit einer Mindestlaufzeit ist das Vertragsverhältnis frühestens zum Ablauf der Mindestlaufzeit mit einer Frist von 40 Tagen kündbar.

(3) Wird der Vertrag nicht gekündigt, so verlängert er sich automatisch um ein Jahr.

(4) Eine Kündigung ist der LTC LOGIC TIDE in Schriftform per Brief zuzugehen.

§6 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde verpflichtet sich die LTC LOGIC TIDE Dienste sachgerecht und im Rahmen der geltenden Gesetze zu nutzen. Er ist desweiteren verpflichtet folgende Handlungen zu unterlassen:
- unaufgefordertes Versenden von E-mail zu Werbezwecken (JunkMail)
- mißbräuchliches Spamming , Excessive Posting, ungezielte Verbreitung von Daten (Verbot von Blockaden fremder Rechner)
- unbefugtes Eindringen in einen fremden Rechner (Hacking)
- Durchsuchen eines Netzwerkes nach offenen Ports
- Fälschen von Mail- und Newsheadern sowie von IP-Adressen

(2) Der Kunde hat sicherzustellen, dass seine auf dem Server der LTC LOGIC TIDE eingesetzten Skripte und Programme nicht mit Fehlern behaftet sind, die die Leistungserbringung der LTC LOGIC TIDE beeinträchtigen.

(3) Der Kunde darf bei der Nutzung der LTC LOGIC TIDE-Server nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Hierzu zählen auch die Persönlichkeitsrechte und Schutzrechte Dritter.

(4) Es ist die Pflicht des Kunden die Grundsätze der Datensicherheit zu beachten. Darunter fallen die Geheimhaltung der Passwörter. Sollte die Vermutung bestehen, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis haben, ist unverzüglich ein neues Passwort zu beantragen.

(5) Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm gewählten Adressbezeichnungen ( Domain, E-mail) frei sind und nicht gegen die Rechte Dritter verstoßen.

(6) Verstößt ein Kunde gegen die Pflichten gemäß der Absätze 1-5 ist die LTC LOGIC TIDE berechtigt den Dienst teilweise oder ganz mit sofortiger Wirkung einzustellen, bis der vertragswidrige Zustand beseitigt ist. Verstößt ein Kunde gegen die in Abs. 1-5 genannten Pflichten, ist die LTC LOGIC TIDE nach erfolgloser Abmahnung zur Kündigung ohne Einhaltung einer Frist berechtigt. Der Kunde, der die Pflichtverletzung zu vertreten hat, ist zum Ersatz des der LTC LOGIC TIDE entstandenen Schadens bzw. zu einer entsprechenden Haftungsfreistellung verpflichtet.